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Arbeits-, Pflege-, Wirtschafts- und Notarrecht

 

Newsletter 2020

 

ein Zitat unbekannter Herkunft lautet: „Der Februar ist der Monat, in dem wir merken, dass das Monatsgehalt in 28 Tagen genau so wenig reicht wie in 31.“

Für die Berechnung der Investitionskosten nach dem APG DVO gilt das nicht. Denn der LVR berechnet regelmäßig die Belegungsquote fehlerhaft. In den üblichen Festsetzungsbescheiden ermittelt der LVR eine Belegungsquote von im Einzel- und im Doppelzimmer in Prozent.

Die Gesamtbelegungsquote beträgt 95,65 Prozent. Dabei geht der LVR in jedem Jahr davon aus, dass das Jahr 365 Tage hat. Es bleibt unberücksichtigt, dass das Jahr 2016 ein Schaltjahr mit 366 Tagen war. Die Anzahl der maximal möglichen Belegungstage lag somit im Jahr 2016 bei 42.744 Tagen im Einzel- und 13.152 Tagen im Doppelzimmer. Die maximal möglichen Belegungstage lagen damit bei insgesamt 55891. Die Belegungsquote hat der LVR daher fehlerhaft berechnet.

Alles klar? Nein, dann fragen Sie doch mal Herrn Minister Karl Josef Laumann, der erklärt Ihnen das dann... Wir sind für eine APG DVO, die man versteht und anwenden kann!!!

02/2020

 

Billy Wilder, der Filmregisseur hat einmal gesagt: „Manche Leute drücken nur
ein Auge zu, damit sie besser zielen können!“ Daher empfehlen wir, die Augen
aufzuhalten und im Zweifel einen Anwalt zu konsultieren...

01/2020

 

 

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